Umgang mit Ausländischen Casinos: Rechtliche Rahmenbedingungen und Vorsichtsmaßnahmen in Deutschland
Einführung
Die Ermöglichung von Online-Glücksspielangeboten über das Internet hinweg hat seit einigen Jahren zu einer zunehmenden Komplexität im Bereich des Glücksspiels geführt. Neben der Frage, ob und wie Glücksspiele online zugänglich sind, ergeben sich hierfür auch rechtliche und technische Herausforderungen. In diesem Artikel soll es ausländische online-casinos um den Umgang mit Ausländischen Casinos gehen, also solchen Online-Angeboten, die in anderen Ländern angesiedelt sind als Deutschland.
Was sind Ausländische Casinos?
Ausländische Casinos sind Online-Glücksspielanbieter, deren Serversitz oder Betriebsstätte nicht innerhalb Deutschlands liegt. Diese können entweder aus anderen EU-Staaten stammen, die über eigene Glücksspiellizenzen verfügen und ihre Dienste online anbieten, oder sie befinden sich in Ländern außerhalb der Europäischen Union.
Rechtliche Rahmenbedingungen
Deutschland hat das Glücksspielweltprogramm eingeführt, um die Online-Glücksspielszenarien besser zu kontrollieren und Regeln für den Spielbetrieb festzulegen. Das Programm wurde 2012 im Glücksspielstaatsvertrag vereinbart und erfordert von Betreibern, dass sie eine Lizenzen in Deutschland beantragen oder die Aufforderung zum Besuch eines Auslands-Websites aufgrund der Verbraucherwarnung beachten.
Lizenzierungsproblematik
Die Ermöglichung einer Lizenz für online-Anbieter innerhalb Deutschlands ist komplex und streng geregelt. Die Gewährung von Glücksspiellizenzen an Online-Betreiber unterliegt einem umfangreichen Länderecht, wobei der Hauptfokus auf die Ermittlung, ob ein Betrieb in Deutschland eine Lizenz beantragen kann oder nicht. Hierbei wird berücksichtigt, ob der ausländische Anbieter bereits von einer anderen nationale Behörde lizenziert ist.
Umsatzsteuer und Steuereinnahme
Für online-Angebote gelten die gleichen Umsatzsteurerfordernisse wie bei offline-Betrieben. Wenn ein Betreiber sein Angebot innerhalb Deutschlands anbietet, muss dieser als Unternehmer zum Vorsteuerabzug berechtigt sein.
Fremdvertragsrechtliche Aspekte
Wenn sich ein ausländischer Anbieter entscheidet, Glücksspiele anzubieten und in Deutschland Geld zu gewinnen oder Gewinne an Kunden abzuführen, dann sind es Fremdwertrechtlichen Regelungen zum Vorbehalt unterliegen. Diese setzen die Grundsätze des BGB und § 1 KSchG.
Weitere rechtliche Voraussetzungen
Das Glücksspielweltprogramm legt fest, dass eine ausländische Website verpflichtet ist sich an die Bestimmungen der neuen Regelung zu halten. Bei Nichtbefolgung drohen hohe Bußgelder und bei schweren Verstößen kann das Online-Angebot zeitweise eingezogen werden.
Verbraucherinformation
Die Ziele des Glücksspielstaatsvertrags umfassen den Schutz der Verbraucher durch verständliche Warnungen, welche sich auf die möglichen Gefahren und Risiken beschränken. Ein weiterer wichtiger Aspekt sind Melderegulierungsprogramme gegen illegale Anbieter.
Präventionsmaßnahmen
Einige Auslandsanbieter bieten Möglichkeiten der freiwilligen Selbstbeschrankung des Spiels, beispielsweise durch das Festsetzen von Limits. Darüber hinaus gibt es auch Möglichkeiten, die Spielzeiten zu begrenzen.
Rückzahlungsverordnungen
Wenn ein Verbraucher eine Reklamation hat, gilt als Voraussetzung für den Anspruch auf Rückzahlung der Provision: Die Auszahlung des gesamten Eingezahlten muss nachgewiesen werden. Dies ist auch bei Online-Anbietern so.
Gewinnerversteuerungen
Wenn es um das Thema „Verstehn von Gewinn” geht, gilt hier, dass Gewinne aus dem Glücksspiel als Erwerbstätigkeit behandelt werden und nicht direkt zu Einkünften führen. Voraussetzung ist jedoch die Auszahlung der Spielgewinne.
Zwecks-Abgaben
Die verschiedenen Online-Anbieter müssen bestimmte Abgaben an staatliche Stellen abführen, beispielsweise Steuern für Umsatz und Gewinn aus dem Glücksspiel. Die genauen Voraussetzungen ergeben sich aus den jeweiligen nationalen Regulierungsbestimmungen.
Online-Glücksspiele mit Echtgeld
Ein weiterer wichtiger Aspekt ist, dass Online-Betreibereigene Bedingungen haben können, um die Kunden vor möglichen Risiken zu schützen. Die Verpflichtung, vertrauenswürdige Online-Anbieter auszuwählen, ist wichtig.
Risikokassen
Neben den gesetzlichen Maßnahmen gibt es auch selbst regulierte Selbstverwaltungssysteme innerhalb bestimmter Verbände der Branche. Diese Organisationen bieten zusätzliche Vorsorge- und Risikoabschreckmaßnahmen gegen mögliche Glücksspielsucht.
Schlussfolgerung
Die Ermöglichung von Online-Glücksspielangeboten durch die Ausland-Anbieter hat viele Herausforderungen mit sich gebracht, sowohl bei den ausländischen Unternehmen als auch in Deutschland. Um dieses Problem anzugehen ist ein Klarheitswunsch hinsichtlich der Lizenzen und Vorschrift erforderlich.
Anhang:
Eine Zusammenfassung des deutschen Glücksspielrecht wird hier angeführt:
- Einführung von Lizenzproblemen
- Umsatzsteuererfordernisse
- Fremdvertragsrechtliche Aspekte
Zusammenfassende Tabelle
Kriterium Inlandische Anbieter Ausländische Casinoanbieter Lizenzerteilung Ein Länderrecht ist anwendbar, was streng geregelt wird. Betriebe müssen eine Lizens in Deutschland beantragen oder verpflichtet werden ein Abstellungsvertrag zu machen.
Beachten Sie: Die Ermöglichung von Online-Glücksspielangeboten durch ausländische Anbieter ist immer mit Herausforderungen und möglichen rechtlichen Risiken verbunden, da es um den Schutz der Verbraucher geht.
(Ende)